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Liebe Leserinnen und Leser,
auf dieser Seite informieren wir Sie möglichst zeitnah über Neuigkeien aus unseren Stadtteilen.

Das 2/3 und 1/3-Ergebnis aus dem Votum der Mitglieder

Verfasst am Dienstag, den 06. März 2018

Liebe Börniger, liebe Holthauser, 

 

anbei das Ergebnis des Votums. 

 

Ihr Ortsverein

 

Jörg Högemeier

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte!

Der Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen trauert: Dieter Maaß, ein Urgestein der Herner SPD hat uns am 7.2. für immer verlassen.

Verfasst am Mittwoch, den 28. Februar 2018
Liebe Bürgerinnen und Bürger, 
 
noch vor einigen Wochen konnten wir mit Dieter Maas auf einem öffentlichen Forum sprechen.
Wie eh und jeh setzte er sich in der Veranstaltung besonders für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. 
Auch wenn er schon seit Jahren nicht mehr Betriebsrat war, wußte man, sein "betriebliches Herz-Feld" war auch im wohlverdienten Ruhestand immer Herne. Die Herner Interesssen hat er, ob in städtischen Vertretungen, ob im Bundestag oder auch noch im Rentenalter immer wieder mit Herzblut und außerordentlichem Engagement vertreten. 
Alle Mitglieder der Herner SPD trauern um ihren ehemaligen Parteivorsitzenden und Bundestagsabgeordneten. Mit Dieter Maaß verliert die Herner SPD einen Sozialdemokraten, der sich sein Leben lang mit Leidenschaft in der Politik, für die Sozialdemokratie und für unsere Stadt engagierte. Bei den Herner Falken, als Kommunalpolitiker im Rat der Stadt oder im Deutschen Bundestag: Dieter Maaß war und blieb stets ein aufrechter, engagierter Bürger unserer Stadt. Als Betriebsratsvorsitzender und Gewerkschafter engagierte sich Dieter Maaß besonders für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Er wird vielen Menschen fehlen. Wir trauern mit seiner Frau Elisabeth und seiner ganzen Familie.
 
Ein Mitglied unseres Ortsvereines hat Dieter trefflich und kurz beschrieben: Er war ein toller Mensch.
 
Ihr Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen

Elterntaxi, nein danke! Gesetzliche Unfallversicherung stellt Verkehrssicherheit in den Mittelpunkt ihres Angebots auf der didacta

Verfasst am Dienstag, den 20. Februar 2018

Liebe Börniger, liebe Holthauser, 

seit Jahren wird immer wieder über die Sinnhaftigkeit eines Elterntaxis diskutiert. 

Im nachstehenden Beitrag der DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) lesen Sie bitte die neuesten Erkenntnisse zu diesem Thema. 

Ihr Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen.

 

Elterntaxi, nein danke

Gesetzliche Unfallversicherung stellt Verkehrssicherheit in den Mittelpunkt ihres Angebots auf der didacta

14.02.2018

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Eltern, die ihre Kinder morgens mit dem Auto zur Schule bringen, tun ihrem Nachwuchs keinen Gefallen. Besser ist es, die Kinder zu Fuß gehen zu lassen. (© Wolfgang Bellwinkel / DGUV)

Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen? Auf der diesjährigen Bildungsmesse didacta (20. bis 24.02.2018) in Hannover stellt die gesetzliche Unfallversicherung die Verkehrssicherheit in den Mittelpunkt ihres Informationsangebotes. Und das mit gutem Grund.

Mehr als 111.000 Kinder und Jugendliche sind 2016 auf dem Weg zur Schule oder Kita verunglückt. Das Risiko bei einem Unfall im Straßenverkehr eine schwere Verletzung zu erleiden, liegt dabei deutlich höher als bei einem Schulunfall. Das zeigt die Zahl der Unfallrenten, die in der Folge von der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlt werden. Verkehrsunfälle sind immer noch die häufigste Todesursache im Kindesalter.

Lieber zu Fuß als im Taxi

Sollten Eltern ihre Kinder also besser mit dem Auto zur Schule fahren, um sie zu schützen? Die Antwort ist nein. Eltern, die ihre Kinder morgens mit dem Auto zur Schule bringen, tun ihrem Nachwuchs keinen Gefallen. Im "Eltern-Taxi" lernen die Kinder kaum, sich sicher im Straßenverkehr zu bewegen. Besser ist es, die Kinder zu Fuß gehen zu lassen.

"Nur so lernen sie, Verantwortung im Straßenverkehr zu übernehmen", sagt Dr. Frank Hospach, Geschäftsbereichsleiter Prävention des Gemeinde-Unfallversicherungsverbands Hannover und der Landesunfallkasse Niedersachsen: "Hinzu kommt, dass der zu Fuß zurück gelegte Schulweg, die Bewegung, soziales Lernen und die Persönlichkeitsentwicklung fördert. Das alles bietet das Auto nicht." Im Gegenteil es berge auch Gefahren. Auf der Straße und auch vor den Schulen, wo sich morgens die Elterntaxis stauen und zu unübersichtlichen Verkehrssituationen führen.

Sie finden den Stand der gesetzlichen Unfallversicherung in Halle 11 Stand B32.

Pro und Contra wegen einer großen Koalition

Verfasst am Donnerstag, den 08. Februar 2018

 Liebe Börniger, liebe Holthauser, 

Sie wissen, dass auch innerhalb das Pro und Contra einer großen Koalition mit Leidenschaft diskutiert wurde und immer noch diskutiert wird. 

Mittlerweile liegt der Koalitionsvertrag vor. Link hierzu: <h2 class="p-headline__text" id="c35044">Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD</h2>

Nachstehend haben wir die Argumentation und die Headlines der SPD-Bundeshomepage eingestellt, die für das Papier wirbt. 

Die Mitglieder der SPD sind aufgerufen hierüber abzustimmen: Das Verfahren wird gerade eingeleitet. 

 

Ihr 

 

Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen

Anlage: Text der SPD-Bundes-Homepage

Gemeinsam was bewegen

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den Verhandlungen der letzten Wochen viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Familien und unser Land erreicht.?

Der Kompromiss ist das Wesen unserer Demokratie. Keine Seite kann ihre Vorstellungen zu 100 Prozent durchsetzen. Nur wer in der Lage ist, einen politischen Kompromiss zu schließen, kann unser Land gestalten. Die Jamaika-Parteien hatten das nicht verstanden. Wir haben erfolgreich verhandelt. Jetzt können wir gemeinsam entscheiden. Die Mitglieder der SPD stimmen über den Koalitionsvertrag ab.

Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.

FÜR ARBEITNEHMERINNEN UND ARBEITNEHMER:

  • Das unbefristete Arbeitsverhältnis wird wieder zur Regel: Wir schränken sachgrundlose Befristungen drastisch ein und schaffen endlose Kettenbefristungen ab.
  • Mehr Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Das Rückkehrrecht in Vollzeit kommt. Damit Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren können, bekommen sie einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen. 
  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen in Zukunft weniger in die Krankenkasse ein. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Für Beschäftigte und Arbeitgeber gilt dann wieder der gleiche Beitragssatz. 
  • Der Soli für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen fällt weg.Das ist gerecht, denn dadurch werden 90 Prozent aller Steuerzahler entlastet – außer Topverdiener. 
  • Arbeitsplätze für Frauen und Männer, die bislang keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt hatten. Endlich kommt der soziale Arbeitsmarkt für viele Menschen, die schon sehr lange Arbeit suchen. 
  • Qualifizierung sichern, bevor Arbeitslosigkeit entsteht.
  • Erstmals haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht auf eine Weiterbildungsberatung – damit der digitale Wandel der Arbeitswelt Chance für alle ist.

 

FÜR KINDER UND FAMILIEN:

  • 11 Milliarden Euro mehr für beste Bildung.Damit alle Kinder – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – die gleichen Chancen haben. Der Bund kann die Länder endlich finanziell dabei unterstützen, Schulen zu sanieren, sie ins digitale Zeitalter zu führen, Ganztagsbetreuung auszubauen und Kitagebühren abzuschaffen.
  • Unterstützung für Familien mit Kindern.Das Kindergeld steigt um 300 Euro pro Jahr pro Kind. Wir erhöhen den Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien und Alleinerziehende und beugen damit Kinderarmut vor. Mit dem Baukindergeld erleichtern wir Familien den Erwerb von Wohneigentum.
  • Neustart in der Pflege.Durch mehr Pflegekräfte werden Pflegebedürftige besser versorgt und Angehörige entlastet. Außerdem werden Pflegerinnen und Pfleger in Zukunft besser bezahlt.

 

FÜR AUSZUBILDENDE UND STUDIERENDE:

  • Bessere Ausbildung. Die Mindestvergütung für Auszubildende kommt – endlich gibt es einen Mindestlohn auch für Azubis.
  • Gleiche Chancen im Studium. Wir erhöhen das BAföG und sorgen für mehr Studienplätze. Studentischen Wohnraum und Wohnheimplätze wollen wir fördern.

 

FÜR RENTNERINNEN UND RENTNER:

  • Für ein besseres Leben im Alter. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss mehr haben als jemand, der nicht gearbeitet hat. Dafür sorgen wir mit der neuen Grundrente.
  • Eine gute Rente. Wir heben das gesetzlich garantierte Rentenniveau an und halten die Beiträge stabil. Zudem verbessern wir die Erwerbsminderungsrente.

 

 

  • FÜR EIN SOLIDARISCHES GESUNDHEITSSYSTEM: Abbau der Zweiklassenmedizin: Wir verbessern die Leistungen für gesetzlich Versicherte durch eine schnellere Terminvergabe und mehr Pflichtstunden bei Vertragsärztinnen und -ärzten. Die Zuschüsse für Zahnersatz werden erhöht.
  • Bessere ärztliche Versorgung: Ärztinnen und Ärzte in wirtschaftlich schwachen und unterversorgten ländlichen Räumen werden über regionale Zuschläge besonders unterstützt.

 

 

 LEBENSWERTE STÄDTE UND GEMEINDEN:

 

  • 2 Milliarden Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsbau. Wir sorgen für günstigen Wohnraum und begrenzen den Mietwucher. Die Möglichkeit, Modernisierungskosten auf die Miete umzulegen, wird weiter eingeschränkt.
  • Für gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land – bei der Gesundheitsversorgung, beim Nahverkehr und beim schnellen Internet. Wir wollen mehr Geld für die wirtschaftliche Entwicklung strukturschwacher Regionen bereitstellen. 
  • Wir bringen den Klimaschutz voran. Die SPD hat durchgesetzt, dass Klimaziele zukünftig keine bloßen Lippenbekenntnisse mehr sind, sondern Gesetz. Um die Energiewende zum Erfolg zu führen, werden wir den Ausbau Erneuerbarer Energien noch schneller vorantreiben.

 

  • ÖFFNEN/SCHLIESSENFÜR EIN STARKES DEMOKRATISCHES UND SOZIALES EUROPA: Die SPD ebnet den Weg für ein neues solidarisches Europa. Gemeinsam mit Frankreich übernimmt Deutschland Verantwortung und sorgt für soziale Mindeststandards und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen in ganz Europa.

 

 

Unser Verhandlungsergebnis zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. 
Das halten wir ein.

Wir können gemeinsam viel bewegen. Für die Menschen. Für unser Land. Für Europa. Darüber werden wir jetzt gemeinsam entscheiden. 

 

Mitgliedervotum: Die einen sagen, da tut die SPD sich schwer! Die anderen sagen, da zeigt die SPD, was gelebte Streitkultur in einer Demokratie bedeutet.

Verfasst am Mittwoch, den 31. Januar 2018

Liebe Bürgerinnen, 

wir möchten Sie über das Procedere eines Mitgliedervotum informieren. Gewiß, es erscheint zunächst langwieriger. Aber es zeigt -im Gegensatz zu den anderen Parteien, dass die sogenannte Basis entscheidet. 

Mit freundlichen Grüßen

Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen

 

Die Stimmen der Mitglieder zählen!

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Mitglieds-Stimme zählt.

In den Verhandlungen mit CDU und CSU kämpfen wir dafür, das Leben für die Menschen in unserem Land deutlich besser zu machen. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist.

Am Ende der Verhandlungen, entscheiden unsere Mitglieder darüber, ob wir diesem Anspruch gerecht werden sollen. und ob die SPD in eine neue Bundesregierung eintreten wird.

Gemeinsam entscheiden die Menschen in der SPD und wissen, dass ihre  Stimme zählt und nicht der Alleingang einer Verhandlungskommission. 

Wenn Sie hier mitentscheiden möchten, liebe Bürgerinnen und Bürger, dann treten Sie in die SPD ein und haben Sie teil am Entscheidungsprozeß. Alle Neumitglieder, die bis zum 6.2. als Neueintritt registriert sind, haben das Recht am Mitgliederentscheid teilzunehmen. 

Viele Menschen haben bundesweit in den letzten Tagen diesen Weg gewählt. Wir laden Sie herzlich ein,  bei uns im Ortsverein Börnig/Holthausen mitzumachen, wenn Sie auch meinen: Lieber Taten - als warten. 

Melden Sie sich bitte, wir freuen uns auf Sie.  

Ihr

Ortsverein Börnig/Holthausen

 

Betreten der Waldgebiete ist nach wie vor lebensgefährlich: Deshalb ist das Betreten der Wälder bis zum 18.02. verboten worden!

Verfasst am Mittwoch, den 31. Januar 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

letzte Woche haben wir Sie mit nachstehender Nachricht (siehe Anlage) darauf hingewiesen, dass das Verbot zunächst bis zum 28.01.18 gilt. Nunmehr ist dieses Verbot bis zunächst zum 18.02.18 verlängert worden. 

Wir möchten im Sinne Ihrer Sicherheit nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass natürlich auch außerhalb der Waldgebiete Vorsicht geboten ist, da auch hier nach wie vor Gefahr bestehen kann. 

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen

Anlage: (unserer Veröffentlichung vom 23.1.18 für Sie) 
Sie haben sicherlich den Nachrichten entnommen, wie gefährlich die Nachwirkungen des Sturms Friederike auch noch heute sind und sicherlich auch noch in den nächsten Tagen sein werden. Ein Waldarbeiter aus NRW hat gestern sein Leben gelassen. 
Bitte betreten Sie keine Waldgebiete. 
Zusätzlich möchten wir Sie dringend bitten, auch außerhalb der Wälder, wo Bäume stehen, auf Ihre Sicherheit zu achten (Gärten, Wege, Straßen uws.).  
Wenn Sie augenscheinlich Bruchgefahr (angerissene Bäume, Äste; angerissene Äste, die noch im Baum hängen; schiefe Bäume usw.) sehen, halten Sie  bitte immer ausreichenden Sicherheitsabstand und unterqueren Sie auf keinen Fall den möglichen Gefahrenort.
Melden Sie nach Ihrer Absicherung bitte unmittelbar diese potentielle Gefahr der Stadt Herne. 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen
 
P.S. Hierzu wurde eine  Verordnung zur Gefahrenabwehr vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW gemäß §52 Landesforstgesetz erlassen. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 28.1.2018. Erkundigen Sie sich bitte nach der Freigabe. 

Die Stadt Herne gibt einen Hinweis zu Radwegen in Tempo-30-Zonen. Dort sind Radwege laut Straßenverkehrsordnung nicht mehr zulässig.

Verfasst am Dienstag, den 23. Januar 2018

Die Stadt Herne gibt einen Hinweis zu Radwegen in Tempo-30-Zonen. Dort sind Radwege laut Straßenverkehrsordnung nicht mehr zulässig. Die Verwaltung prüft daher die Beschilderung und Markierung im Stadtgebiet und baut diese ab bzw. entfernt Schutzstreifen - wie beispielsweise auf der Mont-Cenis-Straße.

Teilweise sind Radwege in Tempo-30-Zonen auch schon nicht mehr durch Schilder angeordnet, aber das (rote) Pflaster, das den Radweg kennzeichnete, wurde noch nicht getauscht. Dies wird aber sukzessive geschehen. Durch das rote Radwegpflaster kommt es oftmals zu Missverständnissen zwischen Rad- und Autofahrern, weil gedacht wird, dass Radfahrer dennoch auf dem (nicht mehr angeordneten) Radweg zu fahren haben. Dem ist jedoch nicht so.

AUFGEPASST, ES GEHT UM IHRE SICHERHEIT! Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer trotz der eindeutigen Rechtslage um Rücksicht, bis sich diese Regelung bei allen Menschen verinnerlicht hat. 

Ihr 

 

Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen

Der zuvor in BEIDE RICHTUNGEN nutzbare Radweg auf der KIRCHSTRAßE ist AUFGEHOBEN worden und darf nur noch in FAHRTRICHTUNG CASTROPER STRAßE befahren werden.

Verfasst am Dienstag, den 23. Januar 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Börnig und Holthausen und natürlich in ganz Herne. 

Die Stadt Herne weist auf eine aktuelle Änderung bei einem Radweg hin. Der zuvor in beide Richtungen nutzbare Radweg auf der Kirchstraße ist aufgehoben worden und darf nur noch in Fahrtrichtung Castroper Straße befahren werden

Dies ist geschehen, weil der nach damaligen Regelwerken hergestellte Zweirichtungsradweg nicht mehr den Vorgaben der aktuellen Regelwerke entspricht. Folglich müssen Radfahrende von der Castroper Straße kommend auf der Fahrbahn der Kirchstraße radeln.

Zudem gibt die Stadt Herne einen Hinweis zu Radwegen in Tempo-30-Zonen. Dort sind Radwege laut Straßenverkehrsordnung nicht mehr zulässig. Die Verwaltung prüft daher die Beschilderung und Markierung im Stadtgebiet und baut diese ab bzw. entfernt Schutzstreifen - wie beispielsweise auf der Mont-Cenis-Straße.

Teilweise sind Radwege in Tempo-30-Zonen auch schon nicht mehr durch Schilder angeordnet, aber das (rote) Pflaster, das den Radweg kennzeichnete, wurde noch nicht getauscht. Dies wird aber sukzessive geschehen. Durch das rote Radwegpflaster kommt es oftmals zu Missverständnissen zwischen Rad- und Autofahrern, weil gedacht wird, dass Radfahrer dennoch auf dem (nicht mehr angeordneten) Radweg zu fahren haben. Dem ist jedoch nicht so.

AUFGEPASST, ES GEHT UM IHRE SICHERHEIT!

Ihr 

 

Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen

Lebensgefahr: Betreten der Waldgebiet in Gesamt-Herne aus Präventionsgründen ab sofort verboten.

Verfasst am Dienstag, den 23. Januar 2018
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
Sie haben sicherlich den Nachrichten entnommen, wie gefährlich die Nachwirkungen des Sturms Friederike auch noch heute sind und sicherlich auch noch in den nächsten Tagen sein werden. Ein Waldarbeiter aus NRW hat gestern sein Leben gelassen. 
Bitte betreten Sie keine Waldgebiete. 
Zusätzlich möchten wir Sie dringend bitten, auch außerhalb der Wälder, wo Bäume stehen, auf Ihre Sicherheit zu achten (Gärten, Wege, Straßen uws.).  
Wenn Sie augenscheinlich Bruchgefahr (angerissene Bäume, Äste; angerissene Äste, die noch im Baum hängen; schiefe Bäume usw.) sehen, halten Sie  bitte immer ausreichenden Sicherheitsabstand und unterqueren Sie auf keinen Fall den möglichen Gefahrenort.
Melden Sie nach Ihrer Absicherung bitte unmittelbar diese potentielle Gefahr der Stadt Herne. 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Ortsverein Herne-Börnig/Holthausen
 
P.S. Hierzu wurde eine  Verordnung zur Gefahrenabwehr vom Landesbetrieb Wald und Holz NRW gemäß §52 Landesforstgesetz erlassen. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 28.1.2018. Erkundigen Sie sich bitte nach der Freigabe. 
 
 

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Verfasst am Dienstag, den 23. Januar 2018

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. 

Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen. 

Neben SPD-Chef Martin Schulz warb der gesamte Parteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – besonders leidenschaftlich und kämpferisch unter anderem Andrea Nahles, Stephan Weil und Manuela Schwesig.

Die Sondierung: Das haben wir erreicht für...

Denn schon das Sondierungsergebnis kann das Leben von vielen Menschen deutlich besser machen: Mehr Geld in den Haushaltskassen der Familien, neue Jobs für 150.000 Langzeitarbeitslose, Mindestlohn für Azubis, mehr Geld fürs BAföG, Sicherheit im Alter durch die neue Grundrente, Investitionen in die Hochschulen, in schnelles Internet und neue Straßen. Das alles hatte die SPD in den Sondierungsgesprächen schon durchgesetzt. Und, wie Schulz betonte: Mehr Geld für einen kraftvollen Aufbruch in der Bildung und der Paradigmenwechsel in Europa.

Entlang des Leitantrags diskutierten die Delegierten auch das Versprechen, sich in den anstehenden Verhandlungen noch einmal stark zu machen für folgende Punkte: Es geht darum, das Ende der Zwei-Klassen-Medizin einzuleiten, die sachgrundlose Befristung bei Arbeitsverträgen zu stoppen und eine menschliche Regelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen.

Mehrheitlich folgte der Parteitag dem SPD-Chef – und hat den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Mit dem „Mut zur Entschlossenheit“ will Schulz nun in die Gespräche gehen – und „der Härte unserer Verhandlerinnen und Verhandler“. 

Jetzt haben die Mitglieder das Wort. Mit den Diskussionen der vergangenen Wochen, mit dem Parteitag und der Rolle der Parteimitglieder für die letztlich gültige Entscheidung hat die SPD ein deutliches Signal für die Stärkung der Demokratie gesetzt.

Voraussichtlich im März werden alle Mitglieder sagen, ob das dann vorliegende Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage für die SPD ist, um in eine neue Regierung einzutreten.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben. Die SPD verzeichnet auch nach dem Parteitag Neueintritte. Offenbar ist bei vielen Menschen angekommen, dass die SPD nun wirklich eine lebhafte und demokratische Streitkultur hat. 

Wenn Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger -ob jung oder älter- Interesse an der Bildung eine weiteren Diskussionskultur haben möchten, treten Sie bitte in die SPD ein. 

Wir in der SPD -und natürlich Ihr Ortsverein Börnig/Holthausen freuen uns darauf.